Startet die SVP am 1. August eine Volksinitiative?

Nach dem Lauzerzerseelauf von vorgestern Freitag, wo ich die zehn Kilometer rund um den See in 54.55,3 Minuten absolvierte, taten mir gestern Samstag zum Glück meine Beine nicht weh. Denn auf dem Programm stand der Schlatt-Lee-Auftritt beim Grümpi Muotathal.

Die Kaffeestube, welche wir berocken durften, war denn auch von Anfang an voll, und es herrschte eine lockere und aufgestellte Atmosphäre. Wir vier Jünger von Schlatt-Lee meinten nach absolviertem „Gig“, dass es ein guter Auftritt war. Wir hatten unseren Spass, die Zuhörer ebenso, und das Bier war (wieder) einmal sehr gut. Nach einer Woche der Abstinenz wegen dem Lauerzerseelauf, musste ich gestern meinen Durst ein wenig löschen.

So verspürte ich heute Sonntag Morgen einen leichten Kater. Den vertrieb ich aber bei einem stündigen Lauftraining. Hernach twitterte ich: „Das Lauftraining heute Morgen hat meinem Kater aber gehörig den Garaus gemacht.“

So war es denn auch, und noch viel besser gings nach einer erfrischenden Dusche und einem „ghörigen“ Frühstück. Meine Hirnzellen fingen wieder an, normal zu funktionieren, und so widmete ich mich dem Studium der „Zentralschweiz am Sonntag“.

In besagter Sonntagszeitung fiel mir vor allem folgender Artikel auf:

Ich bin ja sonst überhaupt kein Anhänger der SVP, wie auch viele meiner Blogeinträge beweisen. Vieles was die Volkspartei aber derzeit tut ist richtig, besonnen und auch gut.
Ja, ich habe sogar das Gefühl, dass sie begonnen haben, mit moderateren Tönen zu politisieren. Sie bringen sich je länger je mehr positiv in die Schweizer Politik ein, und verdienten längst den zweiten Bundesratssitz zurück…

Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf, ich muss leider schonungslos festhalten: Sie sind, um bei der gleichen Wortwahl zu bleiben, „je länger je mehr“ ein Fremdkörper im Bundesrat. In meinen Augen dürften Sie zurücktreten. Denn Ihre Politisiererei in letzter Zeit grenzt an Verletzung von Schweizerrecht. Das unnötige „Gstürm“ wegen der „Lex USA“ und seit längerer Zeit schon das „Angleichen“ an EU-Recht passt mir überhaupt nicht mehr. Zu vieles passt nicht mehr zusammen…

Ich bitte einfach die SVP, im Falle eines Rücktrittes von Frau Bundesrätin, nicht mehr den Chefstrategen Christoph Blocher ins Rennen zu schicken. Da würde der Landesregierung ein jüngerer SVP-Politiker doch eindeutig besser anstehen. Wie wäre es beispielsweise mit einer jungen SVP-Frau, Frau Geissbühler oder Frau Pieren, beides Nationalrätinnen vom Kanton Bern?

Zurück zum Thema: „Startet die SVP am 1. August eine Volksinitiative?“. So wie die „Zentralschweiz am Sonntag“ in oben erwähntem Artikel die SVP zitiert, sei „eine Volksinitiative zum Vorrang des Landesrechts wohl unausweichlich“.
Scheinbar wird gemunkelt, dass diesbezüglich am 1. August eine Volksinitiative ins Rennen gebracht werden könnte. Die Parteioberen geben sich zwar noch bedeckt und lassen sich nicht in die Karten blicken. Ich persönlich glaube aber, dass am Nationalfeiertag da was kommt.

Ich würde es sogar begrüssen, denn die SVP wird wie folgt zitiert: «Wir denken über einen Verfassungsartikel nach, welcher bestimmt, dass mit Ausnahme des zwingenden Völkerrechts Landesrecht über dem internationalen Recht steht. Will man internationales Recht übernehmen, muss es zuerst durch den Gesetzgeber ins Landesrecht übertragen werden.»

Das sehe ich genau so. Wieso um Himmels Willen will der Bundesrat und die Euro-Turbos um jeden Preis das internationale Recht über unser eigenes Landesrecht stellen?
Ich sehe es nicht ein. Im Gegenteil: Die Bevormundung durch die EU-Zentrale in Brüssel wäre dann vollends Tatsache. Und das will doch wahrscheinlich (fast) niemand.

Was mich derzeit mehr erschüttert ist die Tatsache, dass der Bundesrat fast klammheimlich diese Anpassungen mit der EU vorantreibt. Fast ungehindert, denn die meisten Parteien scheinen dies zu begrüssen und bringen deswegen keine Oppostion an, leider.
Zudem scheint mir, dass das Ganze auch beim Schweizervolk „vorbeischrammt“, ohne grossen Widerstand. Zu einlullend scheinen die Statements aus Bern. Oder haben dermassen viele Bürger diesbezüglich schon aufgegeben?

Ich höre schon die Kommentare aus der Schweizerbevölkerung: „Es bringt ja eh nichts mehr…“ oder „Früher oder später kommen wir nicht mehr umhin..“ oder „Die in Bern oben machen sowieso was sie wollen…“

Nein, nein, Leute, so gehts natürlich nicht. Ich liebe die Schweiz, und möchte mir unsere Unabhängigkeit nicht durch „fremde Richter“ nehmen lassen. Das Vorgehen der SVP scheint mir deshalb richtig: Sie halten den Finger drauf.

Parteipräsident Toni Brunner sagt weiter: «Wir können uns durchaus vorstellen, auch das Bundesgericht in die Pflicht zu nehmen, sich nicht ständig am Europäischen Gerichtshof und am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu orientieren».

Für einmal kann ich nur alles bejahen, was die SVP momentan „andenkt“. Denn: Wir waren doch vor mehr als zwanzig Jahren gegen den EWR. Diesen haben wir zwar durch die „Hintertür“ längst in der Schweiz. Aber: Wir sind (noch) nicht in der EU! Also behalten wir unsere Souveränität und unsere eigene Gesetzmässigkeit so lange und so gut es geht.

Schweizer, wehret euch! Denn unser Bundesrats-Turbo fährt die Schweiz mit einem horrenden Tempo nach Brüssel. Bald noch könnten wir nur noch ein kleiner x-beliebiger „Kanton“ des Grossreiches EU sein. Und das will ich unter keinen Umständen!

Deshalb hoffe ich schwer, dass die SVP am ersten August eine Volksinitiative zum Vorrang des Landesrechts an den Start bringt.

Schweizer, wacht aus eurer Lethargie auf, und schaut dem Treiben des Bundesrates und der EU-Turbos nicht (mehr) tatenlos zu!

feldwaldwiesenblogger